Ungünstig
Drei Tage ist die spannende Bundespräsidentenwahl nun schon her. Das Ergebnis steht kaum zur Diskussion. Wulf wird jetzt schon als Wohlfühl-Präsident bezeichnet. Der Verlauf der Wahl kann aber nur als ungünstig bezeichnet werden.
Natürlich waren die Linken nicht in der Auswahl des Kandidaten Gaucks eingebunden. Natürlich war Gauck kein Kandidat nach ihrem Geschmack. Und natürlich vertrat Gauck Positionen, die die Linke nicht vertritt (in erster Linie: Krieg in Afghanistan).
Das reichte zu der Entscheidung, eine Gegenkandidatin aufzustellen und sich im dritten Wahlgang zu enthalten.
Damit hat die Linke eine wichtige Chance verpasst.
Denn Gauck konnte kein Kandidat nach ihrem Geschmack sein, sonst wäre er von vornherein chancenlos. Es bedurfte einiger Stimmen des scheinbürgerlichen Lagers. Die konnte nur Gauck bekommen.
Neben der Linke befürworten (noch) alle Parteien den Krieg in Afghanistan. Einige Forderungen der Linken sind schlichtweg nicht zu bezahlen. Die anderen Parteien sind einfach keine reinen Forderparteien, sondern müssen auch an die Haushaltskonsolidierung denken.
Wenn die Linke mit anderen Parteien zusammenarbeiten möchte, dann muss sie Kompromisse eingehen. Insofern hätte Gauck inhaltlich ein Kompromiss sein können. Den "Freiheit" und "Bürgerrechte" sind zwar keine besonders linksbesetzten Begriffe, aber sie sollten es heutzutage mehr und mehr werden.
Der eigentliche Grund war wohl tatsächlich, dass Gauck Leiter der "Stasi"-Behörde war. Die Gegenkandidatin wollte die DDR keinen Unrechtsstaat nennen. Das ist vielleicht juristisch in Ordnung, aber sie macht nicht gleichzeitig deutlich, dass Stasi etc. schreckliche Fehler waren.
Als Sozialdemokrat wird man ständig gefragt, wie man es denn mit den Linken hält. Vor und nach jeder Wahl steigt das Interesse. Und gleichzeitig kommen die Fragen. Die Linken sind doch immer noch von der Stasi durchsetzt? Das sind alles alte DDR-Kader oder West-Kommunisten?
Dem kann man zwar widersprechen, aber es ist schwer Fakten zu bringen.
Die Wahl Gaucks wäre solch ein Fakt gewesen.
Mit der Wahl Gauck hätte man jedes Mal, wenn sich rot-rot-grün anbahnt sagen können: "Schaut doch mal, die können über ihren Schatten springen."
Denn Gauck kann man nun wirklich nicht mit der Stasi in Verbindung bringen.
"Seit Jahren gibt es in Deutschland tendenziell eine Mehrheit links von der Mitte, die aber ohne Machtoption da ist", diesen Satz hört man immer wieder.
Mit dem Widerstang gegen Gauck hat die Linke aber gezeigt, dass sie nicht bereit ist, ein Zeichen zu setzen. Sie ist nicht bereit, öffentlich die Vorwürfe, die ihr gemacht werden, eindeutig zu widerlegen.
Das kann man im besten Fall als ungünstig beschreiben.
Denn so lässt sich nur hoffen, dass die Linke weiterhin über Spesenskandale stolpert und bald da ist, wo die FDP jetzt verdientermaßen ebenfalls ist: Bei vier Prozent.
Natürlich waren die Linken nicht in der Auswahl des Kandidaten Gaucks eingebunden. Natürlich war Gauck kein Kandidat nach ihrem Geschmack. Und natürlich vertrat Gauck Positionen, die die Linke nicht vertritt (in erster Linie: Krieg in Afghanistan).
Das reichte zu der Entscheidung, eine Gegenkandidatin aufzustellen und sich im dritten Wahlgang zu enthalten.
Damit hat die Linke eine wichtige Chance verpasst.
Denn Gauck konnte kein Kandidat nach ihrem Geschmack sein, sonst wäre er von vornherein chancenlos. Es bedurfte einiger Stimmen des scheinbürgerlichen Lagers. Die konnte nur Gauck bekommen.
Neben der Linke befürworten (noch) alle Parteien den Krieg in Afghanistan. Einige Forderungen der Linken sind schlichtweg nicht zu bezahlen. Die anderen Parteien sind einfach keine reinen Forderparteien, sondern müssen auch an die Haushaltskonsolidierung denken.
Wenn die Linke mit anderen Parteien zusammenarbeiten möchte, dann muss sie Kompromisse eingehen. Insofern hätte Gauck inhaltlich ein Kompromiss sein können. Den "Freiheit" und "Bürgerrechte" sind zwar keine besonders linksbesetzten Begriffe, aber sie sollten es heutzutage mehr und mehr werden.
Der eigentliche Grund war wohl tatsächlich, dass Gauck Leiter der "Stasi"-Behörde war. Die Gegenkandidatin wollte die DDR keinen Unrechtsstaat nennen. Das ist vielleicht juristisch in Ordnung, aber sie macht nicht gleichzeitig deutlich, dass Stasi etc. schreckliche Fehler waren.
Als Sozialdemokrat wird man ständig gefragt, wie man es denn mit den Linken hält. Vor und nach jeder Wahl steigt das Interesse. Und gleichzeitig kommen die Fragen. Die Linken sind doch immer noch von der Stasi durchsetzt? Das sind alles alte DDR-Kader oder West-Kommunisten?
Dem kann man zwar widersprechen, aber es ist schwer Fakten zu bringen.
Die Wahl Gaucks wäre solch ein Fakt gewesen.
Mit der Wahl Gauck hätte man jedes Mal, wenn sich rot-rot-grün anbahnt sagen können: "Schaut doch mal, die können über ihren Schatten springen."
Denn Gauck kann man nun wirklich nicht mit der Stasi in Verbindung bringen.
"Seit Jahren gibt es in Deutschland tendenziell eine Mehrheit links von der Mitte, die aber ohne Machtoption da ist", diesen Satz hört man immer wieder.
Mit dem Widerstang gegen Gauck hat die Linke aber gezeigt, dass sie nicht bereit ist, ein Zeichen zu setzen. Sie ist nicht bereit, öffentlich die Vorwürfe, die ihr gemacht werden, eindeutig zu widerlegen.
Das kann man im besten Fall als ungünstig beschreiben.
Denn so lässt sich nur hoffen, dass die Linke weiterhin über Spesenskandale stolpert und bald da ist, wo die FDP jetzt verdientermaßen ebenfalls ist: Bei vier Prozent.
