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Dienstag, 11. Mai 2010
Und nun? (Hoffen II)
Die Hoffnung, dass es in NRW für rot-grün reichen würde, wurde ja derb enttäuscht. Allerdings muss man auch sagen, dass eine Mehrheit von einem Sitz keine stabile Regierung verspricht. Das Resultat hätte durchaus Chaos bedeuten können.
Nun gibt es also noch drei (halbwegs) realistische Koalitionsoptionen:

rot-rot-grün: Das Schreckgespenst der CDU, das sie seit der ersten roten Socken-Kampagne verhindern möchte. So ein Bündnis müsste vor allem für eines sorgen: Es darf nie wieder zu einer roten Socken-Kampagne kommen. Daher müsste so ein Bündnis stabil fünf Jahr durcharbeiten, ohne dass es zu zu vielen Katastrophen kommt. Ob das mit den Linken in NRW möglich ist, weiß ich nicht. Wenn ja, wäre es eine gute Option, um einen Politikwechsel in NRW durchzuführen und den Menschen zu zeigen, dass rot-rot-grün, keinesfalls das Ende der Demokratie bedeutet.
Und wie man in Berlin sieht, entzaubert so ein Bündnis meist die Linkspartei, denn die ist so richtig gut nur in der Opposition.

rot-grün-gelb: Eine Ampel würde mir auch gefallen. Mit 6,7% hätte die FDP nicht die Möglichkeit, viele Punkte durchzusetzen. Aber mit etwas Glück bekäme Deutschland endlich das, was es verdient: Eine liberale Partei! Außerdem würde es das Koalitionsspiel in Deutschand interessanter machen und die inhaltslose und profillose CDU unter Druck setzen.
Allerdings gilt auch hier, dass so ein Bündnis stabil arbeiten muss. Ob das mit den zur Zeit extrem marktradikalen Liberalen machbar ist, ist unwahrscheinlich. Außerdem ist die Bildungspolitik dieser Partei von vorgestern...

rot-schwarz: Es wäre vielleicht die stabilste Koalition, aber auch die Schrecklichste. Große Koalitionen sind so etwas wie Insolvenzverwalter, sie sorgen gerade einmal dafür, dass der Betrieb nicht eingestellt wird. Gerade die SPD sollet sich nicht in eine solche Koalition begeben, schon gar nicht, wenn der Ministerpräsident ein Konservativer ist. So wird kein Politikwechsel gemacht.


Insgesamt glaube ich, brauchen wir einen Politikwechsel. Und zwar auf allen Ebenen. Schwarz-gelb und große Koalitionen hatten wir in den letzten Jahren genug. Sie haben in Finanzkrisen und Tatenlosigkeit geführt. Daher hoffe ich (Hoffen II), dass es in NRW zu etwas Neuem kommt. Ampel oder rot-rot-grün - beides wäre interessant.

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