Schuldengrenze?
Auf SpiegelOnline findet man heute einen etwas verstörenden Artikel zum amerikanischen Schuldenstand. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass sich die Verschuldung in den Vereinigten Staaten von Amerika innerhalb eines halben Jahres um eine Billion Dollar erhöht hat, diskutieren amerikanische Politiker da darüber, wie man die Zahlungsunfähigkeit des Landes abwenden könnte. Denn in den USA, so scheint es in dem Artikel, gibt es eine Schuldenobergrenze, die derzeit bei 14,3 Billionen Dollar liegt. Bei einer Verschuldung von 14 Billionen Dollar ist man dieser Grenze sehr nah. Leider erklärt der Artikel nicht, wie diese Grenze festgelegt wird und wann sie sich wieder ändert. Denn vermutlich ist es nur eine Grenze, die im letzten Haushalt festgelegt wurde.
Andererseits gibt es ja in Deutschland mit der Schuldenbremse auch Bestrebungen, die Maximal-Verschuldung festzulegen. Ab 2020 kann so nur noch in Ausnahmefällen Neuverschuldung betrieben werden. Was das für katastrophale Folgen haben könnte, beschreibt der Artikel: Wenn der Kongress, indem die Opposition in einer Kammer die Mehrheit hat, die Grenze nicht erhöht, droht eine temporäre Zahlungsunfähigkeit, die natürlich erhebliche Folgen mit sich bringen würde.
Aus so einem Blickwinkel ist die sicher lobenswerte Idee einer Schuldenbremse auf einmal gar nicht mehr so schön. Glücklicherweise muss sich die deutsche Politik darüber erst 2020 so richtig Gedanken machen. Dann nämlich tritt die mittlerweile in alle Landesverfassungen eingetragene Schuldenbremse richtig in Kraft...
Andererseits gibt es ja in Deutschland mit der Schuldenbremse auch Bestrebungen, die Maximal-Verschuldung festzulegen. Ab 2020 kann so nur noch in Ausnahmefällen Neuverschuldung betrieben werden. Was das für katastrophale Folgen haben könnte, beschreibt der Artikel: Wenn der Kongress, indem die Opposition in einer Kammer die Mehrheit hat, die Grenze nicht erhöht, droht eine temporäre Zahlungsunfähigkeit, die natürlich erhebliche Folgen mit sich bringen würde.
Aus so einem Blickwinkel ist die sicher lobenswerte Idee einer Schuldenbremse auf einmal gar nicht mehr so schön. Glücklicherweise muss sich die deutsche Politik darüber erst 2020 so richtig Gedanken machen. Dann nämlich tritt die mittlerweile in alle Landesverfassungen eingetragene Schuldenbremse richtig in Kraft...